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Margareta Wolf: Vorrang für Hochwasserschutz und umweltfreundliche Schifffahrt

Margareta Wolf: Vorrang Hochwasserschutz Schifffahrt


Margareta Wolf: Vorrang fuer Hochwasserschutz und umweltfreundliche Schifffahrt

Berlin, 23. Juni 2005 - Vorsorgender Hochwasserschutz braucht eine groessere Dynamik. Dies betonte Margareta Wolf, Parlamentarische Staatssekretaerin im Bundesumweltministerium, auf der Flussgebietskonferenz 2005 der Bundesregierung in Berlin: "Hochwasserschutz kann nicht nur reine Gefahrenabwehr sein. Die Politik der Bundesregierung zielt auf Vorsorge und Schadensbegrenzung. Wichtig ist deshalb vor allem, den Fluessen mehr Raum zu geben." Wolf rief die Laender dazu auf, das kuerzlich in Kraft getretene Gesetz zum vorbeugenden Hochwasserschutz umzusetzen und die Schadenspotenziale an den Fluessen zu minimieren.

Die Parlamentarische Staatssekretaerin weiter: "Das 5-Punkte-Programm der Bundesregierung fordert, den Flussausbau zu ueberpruefen und die Schifffahrt auf unseren Fluessen umweltfreundlich zu entwickeln. Denn die Schifffahrt kann eine umweltfreundliche Art des Transports darstellen, andererseits sind Ausbau und Unterhaltung von Fluessen als Schifffahrtswege mit erheblichen Eingriffen in das Oekosystem Fluss verbunden."

Zur Bedeutung des Binnenschiffs als Verkehrstraeger sagte Wolf: "Je mehr Gueter ein eingesetzter Infrastruktur-Euro von den Lkws auf die Wasserstrassen bringt, und je weniger Naturbelastungen er verursacht, desto besser. Dies muss die Richtschnur fuer eine zukunftsgerichtete Wasserstrassenpolitik sein".

Diesem folgen auch die Grundsaetze fuer die Unterhaltung der Elbe als Wasserstrasse, die nun zwischen BMU und BMVBW vereinbart wurden. Hierzu unterstrich Wolf: "Natur und Umwelt sollen so wenig wie moeglich beeintraechtigt werden." Man muesse im Einzelfall entscheiden, ob eine Baggerung ausreicht oder Flussbauwerke errichtet oder instand gesetzt werden muessen.

Hinweis: Das Gesetz zum Vorbeugenden Hochwasserschutz ist unter www.bmu.de verfuegbar. Der auf der Konferenz vorgestellte "Bericht der Bundesregierung ueber die nach der Flusskonferenz vom 15. September 2002 eingeleiteten Massnahmen zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes" ist unter www.bmvbw.de abrufbar.

 

Hrsg: BMU-Pressereferat, Alexanderplatz 6, 10178 BerlinRedaktion: Michael Schroeren (verantwortlich)Thomas Hagbeck, Jürgen Maaß, Frauke StamerTel.: 01888/305-2010. Fax: 01888/305-2016email: pressebmu.bund.de - internet:



Quelle: BUNDESMINISTERIUM FÜR UMWELT, NATURSCHUTZ UND REAKTORSICHERHEIT (BMU) / pressrelations.de

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