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Benneter: Die Vernunft hat gesiegt - CDU-Blockierer macht endlich Weg frei für Spitzenhochschulen

Benneter: Die Vernunft - CDU-Blockierer Weg Spitzenhochschulen




Zur Zustimmung der Ministerpräsidentenkonferenz zur Exzellenzinitiative erklärt der SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter:

Die Vernunft hat gesiegt. Mit Roland Koch hat nun auch der letzte der CDU-Blockierer endlich nachgegeben. Die Ankündigung der Neuwahlen wirkt. Es ist gut, dass Edelgard Bulmahn sich mit ihrem Konzept zur Förderung von Spitzenhochschulen als Ganzes durchgesetzt hat.

Das ist ein großer Erfolg für den Wissenschaftsstandort D

eutschland. Die universitäre Spitzenforschung kann nun endlich ausgebaut werden und deutsche Hochschulen werden wieder international wettbewerbsfähig. Bis zu 10 Spitzenhochschulen erhalten nun zusätzliche finanzielle Unterstützung. Viele weitere Hochschulen werden von den Exzellenzclustern und Graduiertenschulen profitieren.

Es war höchste Zeit, dass die Union den Weg freigemacht hat. Denn unsere Forschungs- und Wissenschaftslandschaft hat enormes Potential, das es besser zu nutzen gilt. Der jetzt formulierte Kompromiss hätte bereits im Herbst 2004 beschlossen werden können. An dem ursprünglich von Edelgard Bulmahn vorlegten Konzept hat sich nichts Substantielles geändert. Die Union hat 18 Monate verschenkt. Druck kam auch vonseiten der Hochschulen und der Forschungslandschaft. Dem konnte die Union nicht länger standhalten und hat nun endlich nachgegeben.

Im Ergebnis zeigt sich: Bund und Länder können gemeinsam für Deutschland gute Lösungen finden. Wenn sie das wollen. Es wäre gut, wenn die Blockierer der Union daraus lernen und den Weg frei machen für mehr Geld für Wissenschaft und Forschung. Unser Vorschlag zur Umwidmung der Eigenheimzulage liegt auf dem Tisch.

 

E-Mail-Service der SPD-Pressestelle10911 Berlin, Tel.: 030 25991-300 Fax: 030 25991-507



Quelle: SPD / pressrelations.de

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