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ödp tritt nicht zur Bundestagswahl an / Buchner: „Gemeinsame Zukunft mit der Familien-Partei“

ödp Bundestagswahl / Buchner: „Gemeinsame Zukunft Familien-Partei“


ödp tritt nicht zur Bundestagswahl an / ödp bereitet Klage gegen Neuwahl vor

Buchner: "Gemeinsame Zukunft mit der Familien-Partei"

Die Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) verstärkt ihre politische Kooperation mit der Familien-Partei Deutschlands. Das beschloss der "kleine Parteitag" der ödp mit großer Mehrheit am Wochenende in Würzburg. Dazu Prof. Klaus Buchner, Bundesvorsitzender der ödp: "Die Familien-Partei und die ödp haben viele programmatische Gemeinsamkeiten. Wir bündeln nun das Potenzial."

Kooperation mit Familien-Partei

Buchner zeigt sich erleichtert über die Zustimmung der Parteibasis zur gemeinsamen Zukunft mit dem ehemaligen Konkurrenten. Schon zur bevorstehenden Bundestagswahl im Herbst wolle man zusammenarbeiten: Zwar trete die ödp nicht zur Wahl an, die Familien-Partei öffnet aber ihre Landeslisten für ödp-Mitglieder. Im Gegenzug werden die Ökodemokraten die Familien-Partei vor Ort unterstützen. Schon jetzt kandidierten ödp-Mitglieder auf den vorderen Listenplätzen der Familien-Partei. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz im Frühjahr 2006 wird die ödp mit offenen Listen antreten, auf denen Mitglieder der Familien-Partei kandidieren können. Die Familien-Partei verzichtet im Gegenzug auf einen eigenen Antritt.

Klage gegen Neuwahl

Der "kleine Parteitag" der ödp sprach sich dafür aus, möglichst gemeinsam mit der Familien-Partei, im Zusammenhang mit der vorgezogenen Bundestagsneuwahl eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. "Wir wollen die Neuwahl nicht verhindern. Wir klagen gegen die Verletzung der Chancengleichheit kleiner Parteien," begründet Buchner. Nicht-etablierte Parteien müssten vor dem Wahlantritt pro Bundesland ca. 2000 Unterstützungsunterschriften sammeln, was in nur wenigen Wochen logistisch kaum zu schaffen sei. Die Klage werde nun vorbereitet, allerdings müsse erst die Zustimmung des Bundespräsidenten vorliegen, so Buchner.Die ödp rechnet bei der Klage mit der Unterstützung der Familien-Partei, die jedoch erst die Beschlüsse ihrer Gremien abwarten muss.

Klick in die Zukunft: www.oedp.de Ökologisch-Demokratische Partei (ödp)Bundespressestelle: Florence von BodiscoSartoriusstr. 14; 97072 WürzburgTel. 0931/40486-11, Fax-29E-Post: florence.bodiscooedp.de



Quelle: ÖDP BUNDESVERBAND / pressrelations.de

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