pressbot Pressemeldungen Marketing & PR-Blog IKZ Haustechnik nav

Pressemeldung von pressrelations.de

Landgericht Berlin verbietet MP3-Download

Landgericht Berlin MP3-Download




Illegales Herunterladen von Songs der "Einstürzenden Neubauten" gestoppt

(Lesen Sie diesen Beitrag hier online auf unserer Website.)

Mittwoch, 06.07.2005 - Ein Portalbetreiber, der Links zum kostenpflichtigen Download von illegalen MP3-Musikdateien reißerisch anpreist, kann auf Unterlassung verklagt werden. Dies hat das Landgericht Berlin durch Urteil vom 14.06.2005 entschieden (Az. 16 O 229/05, ).

Unter der Überschrift "Song legal als MP3 herunterladen" hatte ein Portalbetreiber Links zu insgesamt 75 kostenpflichtigen Downloads von Songs der Gruppe "Einstürzende Neubauten" beworben. Der Musikverlag, der die Rechte der Musiker wahrnimmt erwirkte hiergegen eine einstweilige Verfügung.

Vergeblich machte der Portalbetreiber geltend, er sei durch die Haftungserleichterungen des Teledienstegesetzes (TDG) privilegiert. Das LG Berlin verweist auf die Rolex-Entscheidung des BGH. Danach ist das TDG nur auf Schadensersatzansprüche, nicht jedoch auf Unterlassungsansprüche anwendbar.

Ebenso vergeblich war der Hinweis des Portalbetreibers auf einen Disclaimer mit dem weit verbreiteten Hinweis auf ein Urteil des LG Hamburg aus dem Jahre 1998, nach dem jegliche Haftung für externe Links ausgeschlossen sein sollte. Nach Auffassung des LG Berlin gilt auch ein solcher Disclaimer allenfalls für Schadensersatzansprüche, nicht jedoch für Unterlassungsansprüche.

Niko Härting: "Das Urteil ist im Ergebnis richtig. Für schlichte Links haftet ein Portalbetreiber zwar grundsätzlich nicht. Anders ist dies jedoch, wenn sich der Portalbetreiber durch reißerische Hinweise auf offenkundig rechtswidrige Seiten die Rechtsverstöße zu eigen macht."

 

Niko HärtingRechtsanwaltHÄRTING RechtsanwälteTel. 030 - 28 30 57 411



Quelle: KANZLEI HÄRTING / pressrelations.de

Details zur verantwortlichen Redaktion:

Firma: pressrelations.de
Ansprechpartner: pressrelations.de


Zur Redaktions-Visitenkarte



Schlagworte zu dieser Pressemeldung



Ähnliche Pressemeldungen

Landgericht Berlin verbietet MP3-Download

Illegales Herunterladen von Songs der "Einstürzenden Neubauten" gestoppt(Lesen Sie diesen Beitrag hier http://haerting.de/de/3_lawraw/aktuell/index.php?we_objectID=673 online auf unserer Website.)Mittwoch, 06.07.2005 - Ein Portalbetreiber, der ...
EU verbietet Einfuhr von illegalem Holz

EU-Rat segnet Gesetz ab - WWF: Verbraucher aber noch nicht vor illegalen Produkten geschütztBerlin - Der EU-Rat hat soeben in Brüssel das EU-Holzhandelsgesetz angenommen. Damit wird die Einfuhr illegaler Holzprodukte nach Europa künftig endlich verboten. ...
EU verbietet Bisphenol A für Babyflaschen: BUND und WECF fordern Verbot auch für weitere Anwendungen

Brüssel/Berlin: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Organisation Women in Europe for a Common Future (WECF) begrüßen den Beschluss der Europäischen Kommission, in Babyflaschen die Chemikalie Bisphenol A ab 1. Juni 2011 EU-weit ...
Beim menschenwürdigen Existenzminimum verbietet sich Polit-Pokerei von selbst

"Union und FDP pokern auf dem Rücken von 8 Millionen Hartz IV-Betroffenen. Das ist ein übles Spiel", kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion und stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE Katja Kipping. "Erst ignoriert die christlich-liberale ...
US-Gericht verbietet Handel mit gebrauchter Software: Die USA zeigen sich deutlich konservativer als Europa

Aachen, 13.09.2010 - Das Urteil des Bezirksgerichts in San Francisco schlägt im Internet derzeit hohe Wellen: Dieses erklärte den Weiterverkauf von Software-Lizenzen für illegal, sofern die Lizenzbestimmungen den Verkauf verbieten. Kritiker befürchten, ...

Es gibt keine Downloads für diese Pressemeldung.

Medienclipping & Statistiken zur Meldung 'Landgericht Berlin verbietet MP3-Download' (Stand 02.01.2019


Insgesammt wurden alle 67819 Pressetexte 114429110 Mal bei pressbot und ggf. weiteren Seiten (z.B. energieportal24.de) aufgerufen. Die Pressemeldung Landgericht Berlin verbietet MP3-Download wurde bisher 19767 Mal aufgerufen. Genutzte Kategorien sind "Bauen und Wohnen", "Bildung und Kultur", "Energie und Umwelt", "Energy and Environment", "Industrie und Handel", "Informationstechnologie", "Medien und PR", "Mensch und Gesundheit", "Politik und Gesellschaft", "Reisen", "Sport und Freizeit", "Telekommunikation", "Verkehr und Logistik", "Verschiedenes" und "Wirtschaft und Finanzen". Die aktuellste Meldung wurde am 10.10.2012 - 10:07 Uhr eingestellt.



Weitere Quelle im Web zur Meldung 'Landgericht Berlin verbietet MP3-Download'


Die Meldung tauchte ausserdem auf folgenden Medienblogs, Verzeichnissen, Newsdiensten, Pressediensten auf:
Weitere Infos folgen...



Reichweite der Meldung 'Landgericht Berlin verbietet MP3-Download'


Weitere Infos folgen...

Diese Funktion folgt demnächst. Wir bitten um Verständnis.