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Atombetreiber lassen Merkels Kartenhaus zusammenfallen

Atombetreiber Merkels Kartenhaus




09. August 2005 - Zur Diskussion um die Verlaengerung der Laufzeiten fuer Atomkraftwerke erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Mueller:

Frau Merkel erweist sich immer mehr als eine Politikerin, die in wichtigen Fragen nichts zu melden hat. So hat sie, um ihren Kurs der Renuklearisierung unseres Landes, also schrittweise Zurueck zur Atomkraft, zu verschleiern, das voellig irreale Versprechen abgegeben, einen groesseren Teil der durch eine Verlaengerung der Laufzeiten gemachten Gewinne der Betreiberfirmen fuer den Ausbau der erneuerbaren Energie zu nutzen. Wieder einmal hat Frau Merkel auf Sand gebaut. Kein Unternehmen wird diesen "Staatsdirigismus" der Union akzeptieren, schon gar nicht die grossen Verbundunternehmen, die ein massives Interesse haben, sich die Konkurrenz der erneuerbaren Energien vom Hals zu halten.

Eon-Vorstand Walter Hohlefelder hat die durchsichtige Strategie der Union durch seine Richtigstellungen in der Berliner Zeitung entlarvt. Er denkt ueberhaupt nicht daran, dieses Koppelgeschaeft zu akzeptieren. Die Taktik zur Rueckkehr in die Atomkraft, die in den vergangenen Jahrzehnten unser Land gespalten hatte, und die Frau Merkel als Energiepolitik ausgibt, ist wie ein Kartenhaus zusammengefallen. Statt die Zusatzgewinne aus verlaengerten Laufzeiten der AKWs fuer Zukunftsfonds oder Preissenkungen zu nutzen, will die Atomwirtschaft nur das tun, was ihr Geschaeft ist. Sie verdient viel Geld mit Atomstrom aus abgeschriebenen AKWs. Alle anderen Ueberlegungen sind Wunschdenken oder eine versuchte Irrefuehrung der Oeffentlichkeit - bei der Union wahrscheinlich beides. Noch schlimmer: Weil die Union auch das Erneuerbare Energien Gesetz aendern will, waere dies auch ein unverantwortlicher Rueckschlag fuer die Foerderung der erneuerbaren Energien.

Die seit Wochen in immer neuen Variationen verkuendeten Begruendungen der Union fuer laengere Laufzeiten sind nichts wert. Nun muss Frau Merkel Farbe bekennen, ob sie den Kotau vor der Atomkraft macht oder ob sie die Erneuerung der Energiewirtschaft will. Wir sind gespannt, wie die neuen energiepolitischen Kleider der Frau Merkel morgen aussehen werden. Auf jeden Fall hat sie wieder einmal ein Eigentor geschossen. Sie ist das, was sie immer war: Eine Befuerworterin der Atomenergie und damit die Blockiererin der Erneuerung der Energieversorgung, die unser Land angesichts steigender Rohstoffkosten, drohender Klimaaenderungen und internationaler Verteilungskonflikte dringend braucht.

© 2005 SPD-Bundestagsfraktion - Internet:



Quelle: SPD / pressrelations.de

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