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Nur erneuerbare Energien und Energieeffizienz helfen aus der Öl- und Klimafalle

Nur Energien Energieeffizienz Öl- Klimafalle




Berlin, den 30. August 2005 - Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung folgende Erklärung beschlossen:

Die dramatische Ölpreissteigerungen beweisen die zentrale Bedeutung unseres in sieben Jahren Regierung eingeschlagenen Kurses der industriellen Mobilisierung erneuerbarer Energien und der Förderung der Energieeffizienz. Beides zielt auf die möglichst rasche Ablösung von atomarer und konventioneller Energienutzung und nicht zuletzt der Unabhängigkeit von Erdöl.

Die steigenden Ölpreise signalisieren die nahende Erschöpfung des Erdöls und die Gefahr internationaler Konflikte um die Restressourcen. Neben den sich häufenden und heftiger werdenden Sturm-, Flut- und Dürrekatastrophen gefährdet die weltweite Energiekrise die Weltwirtschaft und die soziale Balance.

Allein die Ökosteuer und das Erneuerbare Energie-Gesetz haben unsere Energieabhängigkeit in kurzer Zeit um mehr als 10 Prozent reduziert. 200.000 neue Arbeitsplätze sind dadurch entstanden. Durch das Erneuerbare Energie-Gesetz haben wir bereits eine Minderung der klimaschädigenden Emissionen um 50 Millionen Tonnen erreicht.

Durch die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe, die seit dem 1. Januar 2004 gilt, sind Biokraftstoffe für Kraftfahrer deutlich billiger als Benzin und Dieselkraftstoff. Kraftfahrern ist dadurch die Möglichkeit eröffnet, der Preisfalle zu entgehen. Dass viele davon noch keinen Gebrauch machen können, liegt daran, dass die Automobilindustrie und die Mineralölgesellschaft die Chance dieses Gesetzes noch nicht ausreichend nutzen.

CDU/CSU und FDP wollen die von uns zügig eingeleitete Energiewende wieder rückgängig machen. Dies ist ebenso gegenwarts- und zukunftsblind.

Wir werden die Energiewende beschleunigt fortsetzen. Dafür sprechen massive wirtschaftliche, ökologische, soziale und friedenspolitische Gründe.

Und wir kämpfen gegen alle Versuche, erneut in die Atomkraft einzusteigen.

 

E-Mail-Service der SPD-Pressestelle10911 Berlin, Tel.: 030 25991-300 Fax: 030 25991-507



Quelle: SPD / pressrelations.de

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