pressbot Pressemeldungen Marketing & PR-Blog IKZ Haustechnik nav

Pressemeldung von pressrelations.de

Bertelsmannstudie - Landesregierung will sich Lage Schönreden

Bertelsmannstudie - Landesregierung Lage Schönreden




"Dass die Studie der Bertelsmann-Stiftung für Hessen eine starke Position aufweist, ist nicht verwunderlich, liegt doch Hessen schon seit Jahrzehnten bei bundesweiten Vergleichen in der Spitzengruppe der Bundesländer. So hat Roland Koch die Regierungsverantwortung übernommen, ob er sie jedoch so wieder abgibt, ist jedoch mehr als zweifelhaft", erklärt der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, zum Selbstlob der Landesregierung als Reaktion auf die gestern vorgestellte Studie.

"Die Studie hat nochmals deutlich gemacht, dass das Land seit dem Jahr 2001 verfassungswidrige Haushalte hat. Was sie jedoch nicht benannt hat, ist die Tatsache, dass Roland Koch seitdem alles unternommen hat, im Bundesrat die Konsolidierungsvorschläge der Bundesregierung zu blockieren. Wären die Vorschläge von Rot-Grün umgesetzt worden, wären die Einnahmen des Landes schon heute mehrere hundert Millionen Euro höher als sie derzeit sind. Koch weiß, dass es so nicht mehr weiter geht und will deshalb, glaubt man seinen Interview-Äußerungen, bei einer möglichen CDU-geführten Bundesregierung dafür sorgen, dass Subventionen abgebaut, die Mehrwertsteuer deutlich erhöht und keine Steuererleichterungen, die ja im CDU-Programm stehen, beschlossen werden sollen. Darin zeigt sich die wieder einmal Chuzpe dieses Ministerpräsidenten, der sich nicht um sein Geschwätz von gestern kümmert", so Tarek Al-Wazir.

"Nicht nur beim Thema Finanzen, sondern auch beim angeblichen Kernthema dieser Landesregierung, der Inneren Sicherheit bekommt die Landesregierung Kritisches in Stammbuch geschrieben. Hessen kommt nur auf einen mäßigen Platz im Mittelfeld bei gleichzeitiger Zunahme der Kriminalität. Auch die schlechte Versorgung mit Ausbildungsplätzen für Jugendliche ist ein Thema der Studie, zu der die Landesregierung wegen Erfolglosigkeit und Inkompetenz wohlweislich schweigt", macht Tarek Al-Wazir auf weitere Kritikpunkte, die auch von den GRÜNEN immer wieder angesprochen werden, aufmerksam.

"Der Regierungssprecher wäre besser beraten, wenn er der Landesregierung die zum Handeln zwingenden Inhalte der Studie verdeutlichen würde, anstatt die üblichen Jubelmeldungen abzusetzen", rät deshalb Tarek Al-Wazir.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag - Pressesprecherin: Elke CezanneSchlossplatz 1-365183 WiesbadenFon: 0611/350597Fax: 0611/350601Mail: grueneltg.hessen.de Web: (c) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

Details zur verantwortlichen Redaktion:

Firma: pressrelations.de
Ansprechpartner: pressrelations.de


Zur Redaktions-Visitenkarte



Schlagworte zu dieser Pressemeldung



Ähnliche Pressemeldungen

Bertelsmannstudie - Landesregierung will sich Lage Schönreden

"Dass die Studie der Bertelsmann-Stiftung für Hessen eine starke Position aufweist, ist nicht verwunderlich, liegt doch Hessen schon seit Jahrzehnten bei bundesweiten Vergleichen in der Spitzengruppe der Bundesländer. So hat Roland Koch die ...
Sparen mit HP: Preisnachlass auf drei Notebooks

HP setzt seine Preisoffensive in Europa, dem Nahen Osten und Afrika (EMEA) fort: Drei Modelle aus dem aktuellen HP Business Notebook Portfolio sind ab sofort mit einem Preisnachlass von bis zu 25 Prozent erhältlich. Sie können über HP ...
Schottenland warnt vor Abzocke bei Internet-Telefonen

Berlin/Schottenland, 9. Juni 2005 - Eine Reihe von Anbietern nutzt die Unkenntnis vieler Verbraucher bei Internet-Telefonen aus und bietet die Geräte zu stark überhöhten Preisen an. Darauf weist der Preisvergleichsdienst Schottenland.de ...
Die wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik Deutschland Juni 2005

Datum: 17.6.2005Die Wirtschaftsleistung der deutschen Volkswirtschaft ist im ersten Quartal des Jahres 2005 kräftig gestiegen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nahm preis-, saison- und kalenderbereinigt[1] in den ersten drei Monaten dieses Jahres ...
DHL kann Logistik von KarstadtQuelle übernehmen Bundeskartellamt genehmigt Übernahme ohne Auflagen

Essen/Bonn, 16. Juni 2005. Die DHL kann wie geplant die Distributionslogistik für Groß- und Stückgut der KarstadtQuelle AG übernehmen. Das Bundeskartellamt genehmigte die im Januar dieses Jahres vereinbarte Übernahme, die zum ...

Es gibt keine Downloads für diese Pressemeldung.

Medienclipping & Statistiken zur Meldung 'Bertelsmannstudie - Landesregierung will sich Lage Schönreden' (Stand 31.12.2018


Insgesammt wurden alle 67819 Pressetexte 113585718 Mal bei pressbot und ggf. weiteren Seiten (z.B. energieportal24.de) aufgerufen. Die Pressemeldung Bertelsmannstudie - Landesregierung will sich Lage Schönreden wurde bisher 18049 Mal aufgerufen. Genutzte Kategorien sind "Bauen und Wohnen", "Bildung und Kultur", "Energie und Umwelt", "Energy and Environment", "Industrie und Handel", "Informationstechnologie", "Medien und PR", "Mensch und Gesundheit", "Politik und Gesellschaft", "Reisen", "Sport und Freizeit", "Telekommunikation", "Verkehr und Logistik", "Verschiedenes" und "Wirtschaft und Finanzen". Die aktuellste Meldung wurde am 10.10.2012 - 10:07 Uhr eingestellt.



Weitere Quelle im Web zur Meldung 'Bertelsmannstudie - Landesregierung will sich Lage Schönreden'


Die Meldung tauchte ausserdem auf folgenden Medienblogs, Verzeichnissen, Newsdiensten, Pressediensten auf:
Weitere Infos folgen...



Reichweite der Meldung 'Bertelsmannstudie - Landesregierung will sich Lage Schönreden'


Weitere Infos folgen...

Diese Funktion folgt demnächst. Wir bitten um Verständnis.